Session der eidgenössischen Räte

«Avanti plus» oder die Mechanik der Politik

Rückschau auf erste Uno-Erfahrungen

rom. Bern, 16.Juni

Die letzte Sessionswoche im Bundeshaus begann so, wie sie immer beginnt - mit einer Anpassung des Programms. Es gehört zu den Mysterien der Sessionsplanung, dass die einfache Arithmetik erst zum Zug kommt, wenn schon alles aus dem Ruder gelaufen ist. Dass sich eine Vorlage wie der Neue Finanzausgleich mit Dutzenden von Anträgen nicht in zwei Sitzungen bewältigen lässt, ist auch ohne Kenntnisse der höheren Mathematik offensichtlich. Und dass es nur schief gehen kann, wenn mehrere grosse Geschäfte in die Schlusswoche gepackt werden, ebenfalls. Die Quittung für den frivolen Umgang mit dem Zeitbudget liegt nun vor: Die Revision des Betäubungsmittelgesetzes musste aus dem Programm gekippt werden. Wer an einer ernsthaften Prüfung der Entkriminalisierung des Cannabiskonsums interessiert ist, braucht darüber nicht unglücklich zu sein, er wünscht der Vorlage eine Behandlung erst nach den Wahlen vom kommenden Herbst.

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