Gewalt an der Landesgrenze

Durchzogene Jahresbilanz des Grenzwachtkorps

In der Schweiz sind im vergangenen Jahr erneut mehr illegale Einreisen aufgedeckt worden. Die Menge der beschlagnahmten Drogen ging jedoch leicht zurück, wie das Grenzwachtkorps (GWK) am Dienstag in Bern bekannt gab. Als weiterhin Besorgnis erregend wird das Gewaltpotenzial bei den Grenzkontrollen eingestuft.

Gefährdete Genfer Grenze

Insgesamt wurden vom GWK im letzten Jahr rund 101'000 Personen an der Einreise gehindert. 34'000 Personen wurden dabei wegen verschiedenster Gesetzesverstösse der Polizei übergeben, knapp 8200 Personen oder zehn Prozent mehr als im Vorjahr wurden bei der illegalen Einreise gestoppt. Das Schwergewicht dieser versuchten Grenzübertritte lag laut Jürg Noth, Chef des Grenzwachtkorps, an der Westgrenze – namentlich im Raum Genf. Dort wurden allein rund 3000 Personen aufgegriffen. Die grösste Gruppe der Angehaltenen stammte aus Afrika, gefolgt von Menschen aus dem Balkan und aus dem asiatischen Raum. Die Zahl der aufgegriffenen Schlepper blieb mit 422 praktisch auf Niveau 2002. Im Kampf gegen den grenzüberschreitenden Drogenhandel konnte das GWK nach dem Rekordjahr 2002 bedeutende Mengen harter Drogen beschlagnahmen. 138 Kilogramm Kokain und 96 Kilogramm Heroin wurden im Verlauf des Jahres sichergestellt, daneben aber auch knapp 450 Kilogramm Cannabisprodukte sowie 660 Kilogramm Kat. Die Zahl der Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz ging im Vergleich zum Vorjahr jedoch markant um rund 1300 Fälle auf noch 3535 Fälle zurück. Dies sei vor allem auf einen Rückgang beim Hanftourismus an der Südgrenze und im Raum Basel zurückzuführen, hiess es anlässlich der Präsentation der GWK-Jahresbilanz.

Angriffe auf Grenzwächter

Als weiterhin Besorgnis erregend gilt das Gewaltpotenzial, dem die Angehörigen des Grenzwachtkorps ausgesetzt sind. Dies vor allem an der Westgrenze und im Raum Basel, wie GWK-Chef Noth sagte. Allein im Jahr 2003 wurden gesamtschweizerisch 74 Kontrollen durchbrochen, in 16 Fällen wurden Angehörige des Korps tätlich angegriffen. Über 570-mal wurde im Vorfeld einer möglichen Kontrolle die Flucht ergriffen.

Sukzessive Reorganisation

Die Erfahrungen mit dem «Automatischen Fingerabdruck-Identifikations-System» (Afis), das inzwischen an 54 Stationen zum Einsatz gelangt, werden hingegen als positiv gewertet. Im Lauf des nächsten Jahres wird das GWK nach Angaben von Noth einer sukzessiven Reorganisation unterzogen, wobei es in erster Linie darum gehe, die Flexibilität und Innovationsfähigkeit der rund 2000 Arbeitsstellen umfassenden Einheit zu erhalten und weiter auszubauen. Inwieweit das GWK später in ein allfälliges Sicherheitsdepartement auf Bundesebene einzugliedern wäre, liess der GWK-Chef jedoch offen. Dazu müssten erst die richtigen Argumente gefunden werden. Wenig Chancen gibt er zudem der Idee, Milizsoldaten zur Verstärkung der Grenzwache beizuziehen.

(ap)