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| 05.04.2001 | Basler Zeitung | Dietmar Ostermann | Von Nixon bis Bush: Chronik des verlorenen Drogenkriegs |
Von Nixon bis Bush: Chronik des verlorenen Drogenkriegs
Mit dem Oscar-gekrönten Drogenthriller «Traffic», der heute in den Schweizer Kinos anläuft, kam Hollywood spät und war dennoch brandaktuell. Vor rund drei Jahrzehnten hat Richard Nixon in den USA den «Drogenkrieg» erfunden.
Nixon hat die Grenze zu Mexiko militarisiert, um den Schmuggel zu stoppen, und er hat zu Hause die ersten Methadon-Programme aufgelegt, um dem Laster verfallenen Mitbürgern beim Ausstieg zu helfen. Damals waren die Fronten noch klar: Das Böse war draussen vor der Tür. Drinnen war Amerika gut, wenn auch infiziert. Die kiffenden Hippies waren noch nicht ganz verlorene Söhne und Töchter, die Vietnamjunkies noch Helden. In jenen frühen Drogenkriegsjahren wurde in den Vereinigten Staaten zum letzten Mal mehr Geld für Prävention und Therapie ausgegeben als für die Durchsetzung der Rauschgiftgesetze. Bis Jimmy Carter hatte Nixons Doppelstrategie beim Umgang mit dem unaufhörlich wachsenden Drogenproblem als vergleichsweise subtiler Schlachtplan Bestand. Carter hat in Mexiko Herbizide auf Koka- und Mohnplantagen sprühen lassen und daheim über die Legalisierung von Marihuana nachgedacht.
Dann kamen Ronald Reagan und der totale Krieg. Reagan war der erste Präsident, für den der Feind mit am Küchentisch sass: Auch Mitglieder der amerikanischen Familie wurden von nun an rigoros bekämpft, sofern sie illegale Substanzen zu sich nahmen. Drogenabhängige sollten nicht mehr zurück in die Gesellschaft geholt, sie sollten ausgesondert werden. Mit dem gesellschaftlichen Bann und dem Trend zu härteren Strafen setzte in den 80er Jahren jene Verhaftungswelle ein, welche die USA bis heute zum westlichen Land mit dem höchsten Knastanteil gemessen an der Bevölkerung hat werden lassen. Von den 1998 rund 1,6 Millionen US-Bürgern, die wegen Rauschgiftdelikten verhaftet wurden, hatte nur etwa jeder Fünfte Drogen hergestellt, geschmuggelt oder gedealt. Vier Fünftel der Weggeschlossenen waren Konsumenten. Allein für den Unterhalt der Rauschgiftknackis gibt die Bundesregierung in Washington heute fünf Mal so viel Geld aus wie Anfang der 80er Jahre für den gesamten Feldzug.
Bezeichnenderweise hat Bush I. in den Annalen des dreissigjährigen Krieges als Interimsfeldherr keine Spuren hinterlassen. Mit Bill Clinton ist die Sache komplizierter. Clinton war der erste Präsident, der zugab, in jungen Jahren einen Joint geraucht zu haben. Aber wie immer bei Clinton-Geständnissen hatte die Sache einen Haken. Er will nicht inhaliert haben. Damit war die Chance vertan, gegen die öffentliche Hysterie einen Neuanfang zu wagen: Wer so halbherzig an das Problem herangeht, kann eine sensiblere Drogenpolitik nicht verkaufen. Wenn Clinton das überhaupt je vorgehabt haben sollte, dann hat er die Pläne schnell begraben. Stattdessen schien der von den eingefleischten Drogenkriegern unter Druck gesetzte Pustebackenpräsident zu glauben, besondere Härte beweisen zu müssen. Clinton verdoppelte die föderale Kriegskasse nahezu auf knapp 20 Milliarden Dollar. Jedes Jahr kostet der Drogenkrieg die USA damit heute anderthalb Mal so viel Geld wie der Golfkrieg von 1991.
Zwar investierte die Administration in eine gross angelegte Werbekampagne nach dem Motto «Sag einfach Nein». Die Ausgaben für Prävention stiegen seit 1995 um rund die Hälfte, die für Entzugsbehandlungen um ein Drittel. Weit stärker aber stiegen die Budgets der Drogenfahnder bei FBI und CIA sowie der Etat der Gefängnisverwaltung. Vorrang behielt der auch jenseits der Grenzen geführte Kampf gegen das Angebot auf dem weltgrössten Drogenmarkt USA.
Mit der Umsetzung des umstrittenen «Plan Colombia» wird auch wieder richtig geschossen. Die im vorigen Jahr begonnene Aufrüstung und das Training von drei Bataillonen des kolumbianischen Militärs zum Kampf gegen die Drogenkartelle konnte erst anlaufen, nachdem Clinton Menschenrechtsauflagen des Kongresses unter Hinweis auf die «nationale Sicherheit» - der USA - ausser Kraft gesetzt hatte. Nach Angaben des Aussenministeriums in Washington produziert Kolumbien jährlich 520 Tonnen Kokain und sechs Tonnen Heroin, womit das Land der grösste Lieferant auf dem US-Drogenmarkt ist. «Das hier ist nicht Vietnam», schwor Clinton im vergangenen Jahr bei einem Kurzbesuch in Cartagena.
Krebsgeschwulst
Da kreisten die Hubschrauber über den Dächern und vor dem Hafen patrouillierten Kanonenboote. «Die USA werden nicht militärisch mit der Entsendung von Truppen intervenieren», gelobte der Präsident. Mindestens fünf US-Söldner von CIA-Frontfirmen sind seither aus Kolumbiens Dschungel in Zinksärgen nach Hause gereist.
Clinton war es auch, der 1995 zum ersten Mal demonstrativ einen richtigen Militär zum Stabschef im Drogenkampf machte. Barry McCaffrey, der sich in den übersichtlicheren Kriegen in Indochina und am Golf vier Sterne auf den Epauletten verdient hatte, sollte als Direktor des Regierungsbüros die Drogenpolitik koordinieren. Der Ex-General sieht tatsächlich ein wenig so aus wie das Double in «Traffic», und er dürfte im Januar ebenso illusionslos aus dem Amt geschieden sein. McCaffrey hat den Feldzug nie als Krieg begriffen, sondern als Behandlung einer Krebsgeschwulst. Aber Clintons abgetretener Drogenzar war Soldat, kein Arzt, und das Amt wird allgemein überschätzt: Tatsächlich hat der Drogenbeauftragte in den USA über Appelle hinaus kaum Befugnisse und Vollmachten.
Vor allem aber war McCaffrey kein Politiker. Seine Mahnung, verstärkt auf Vorbeugung und Therapie zu setzen und den Richtern wieder mehr Spielraum bei Drogenprozessen zu geben, verhallte weitgehend ungehört. Zwar gilt die seit Reagan gültige Strategie des immer härteren Durchgreifens an allen Fronten inzwischen als gescheitert. «Wie kann man ernsthaft glauben, die Grenzen dicht zu bekommen, wenn wir das Zeug noch nicht mal aus unseren Gefängnissen raushalten können», sagt Kevin Zeese von Common Sense for Drug Policy, einer Lobbygruppe für alternative Drogenpolitik. Mit fast 15 Millionen regelmässigen Rauschgiftbenutzern ist die Nachfrage auf dem US-Markt heute grösser denn je.
Drogenkrieg
Dass in «Traffic» die 15-jährige Tochter des weissen Drogenzars in die Abhängigkeit gleitet, räumt zwar mit dem Vorurteil auf, es handle sich vor allem um ein Randgruppenproblem. Der Film blendet aber die latent rassistische Komponente des Drogenkrieges aus: Von den 26 Millionen US-Bürgern, die laut Gesundheitsministerium im vergangenen Jahr mindestens einmal Rauschgift genommen haben, waren 19 Millionen Weisse und nur 3,3 Millionen Schwarze. Zwei Drittel der Haftstrafen wegen Drogendelikten verbüssen hingegen Afroamerikaner.
74 Prozent der US-Bürger glauben laut einer Umfrage des Pew Research Center, «dass wir den Drogenkrieg verlieren». In Washington aber gilt dieses Eingeständnis noch immer als politischer Selbstmord. Selbst Gary Johnson, der republikanische Gouverneur von New Mexico, der sich zum Entsetzen des Establishments sogar für eine Teillegalisierung von Marihuana einsetzt, hat sich erst 1999 in die Öffentlichkeit getraut, als er zu Beginn seiner zweiten und verfassungsgemäss letzten Amtszeit nichts mehr zu verlieren hatte. Anschliessend sank Johnsons Popularität in New Mexico von 54 auf 35 Prozent. Ob US-Präsident George W. Bush im Drogenkrieg umsteuert, gilt als wenig wahrscheinlich. Einen Nachfolger für McCaffrey hat Bush noch nicht ernannt. Immerhin: «Traffic» hat er gesehen.
Von Dietmar Ostermann
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